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Und immer wieder der Haushalt… « Sylvia Braun

Und immer wieder der Haushalt…

16 comments

Posted on 20th November 2014 by Sylvia in Bruchköbel |StaVo

aboutpixel.de / Financial report © ZagartDer Doppelhaushalt 2015/16 ist wieder an den Magistrat zurückgegeben worden. Ohne weitere Beratung. Sicherlich ein Novum in der Bruchköbeler Politikhistorie. Ich hätte mir eine Beratung gewünscht, allerdings nachdem was ich so hören musste und nun in über 500 Seiten lesen darf, ist schon erschreckend. Gebührenerhöhungen als einzige Maßnahme der Konsolidierung, nur weil es der Innenminister mit seinem Rosenmonstagserlass möglich macht? Das kann es doch nicht sein. Die Familien werden damit doppelt belastet, da die Erhöhung der Kita-Gebühren kommen wird und dazu wird dann noch ein durchschnittliche Grundsteuermehrbelastung von zunächst fast 400 Euro jährlich fällig (in 2016 kommt da dann noch eine Schippe drauf).

Ich hatte dem Haushalt 2014 nach einem zähen Ringen um Kompromisse zugestimmt. Natürlich habe ich erwartet, dass die von meiner Fraktion beantragten Beschlüsse zum Haushalt umgesetzt werden, gleiches gilt für die Beschlüsse, denen wir zugestimmt haben. Viele davon sollten auch als Grundlage für den kommenden Haushalt dienen:

  • Gespräche mit Vereinen und Erfahrungsaustausch mit benachbarten Kommunen zu Alternativen für das Hallenbad
  • Gespräche mit den örtlichen Sportvereinen zu möglichen Eigenleistungen
  • Gespräche mit der Feuerwehr bzgl. Synergie
n
  • Förderung von ehrenamtliches Engagement, statt neuer Stellen zu schaffen
  • das betriebliches Vorschlagwesen zur Prämierung von Sparvorschlägen aus der Verwaltung heraus

Ein Hauptanliegen war es zudem gewesen, den Stellenplan 2014 einzufrieren und eine sechsmonatige Stellenbesetzungssperre einzurichten. Dieser Beschluss ist von Anfang an aufgeweicht und umgangen worden, wie es nur möglich war. Dass jetzt eine Vorlage zum Stellenplan vorgelegt wird, die fast 1 zu 1 der – eingefrorenen – Vorlage zum Stellenplan aus 2014 entspricht (mit Ausnahme der Stellen Kita, die wegen der KiFÖG Vorgaben außer Diskussion stehen) ist schon ein Schlag ins Gesicht, denn offenbar ist es in diesem Jahr auch ohne diese neuen Stellen gelaufen. Von einer Stellenbesetzungssperre ist auch nichts zu lesen, dies zeigt einmal mehr, dass die Botschaft immer noch nicht verstanden wurde. Und Zahlen, dass diese 2014 beschlossenen Maßnahmen möglicherweise nichts gebracht haben, gibt es auch nicht. 

Bruchköbel hat nun mal immer noch mit die höchsten Personalkosten im Main-Kinzig-Kreis. Das wäre alles nicht weiter schlimm, wenn wir nicht auch mit eine der höchsten Pro-Kopf-Verschuldung hätten. Mehr Personal und gleichzeitig die Grundsteuer zu erhöhen – in langsam astronomische Höhen – das kann doch nicht unsere Weg sein. Ich hätte mir für den Haushalt 15/16 gewünscht, dass hier ein Umdenken in Sachen Personalbewirtschaftung erkennbar gewesen wäre. Leider Fehlanzeige.

Ich habe allerdings den Eindruck, dass wir alle momentan mit unserer Weisheit in Sachen Finanzen am Ende sind. Wir haben als Kommune wenig Spielraum und wir bekommen zu viele Aufgaben von Bund und Land aufgedrückt, ohne dafür finanzielle Unterstützung zu bekommen. Aber auf der anderen Seite bekomme es andere Kommunen doch auch besser hin, teilweise mit schlechteren Rahmenbedingungen, denn Bruchköbel bekommt nun mal immer noch einen vergleichsweise hohen Einkommensteueranteil. Es bleibt dabei, wir müssen strukturell etwas ändern, auch wenn der Bürgermeister das Wort nicht mehr hören mag. Ideen dazu gab es zum Haushalt 2014 genug und wir waren alle motiviert, mit den Ergebnissen aus unseren Beschlüssen vom Februar zu arbeiten und gemeinsam zu entscheiden. Bis auf die neue Kita-Gebührensatzung, die auch erst heute auf der Tagesordnung steht – viel zu spät und ohne notwendige frühzeitige Beteiligung der Eltern bereits seit dem Frühjahr, gab es aber keine Ergebnisse, mit denen man hätte arbeiten können.

Vielleicht war es aber auch einfach zu viel verlangt, deswegen denke ich, es ist an der Zeit sich hier endlich professionellen Rat zu holen, das erscheint mir deutlich sinnvoller, als Kita-Gebühren durch externe Berater berechnen zu lassen, wenn am Ende der jetzt folgenden öffentlichen Beratung doch ein politischer Preis stehen wird. 

Ich hatte gehofft, dass die Entscheidung den Haushalt abzulehnen nicht als Grund für die allgegenwärtigen Schuldzuweisungen herhalten muss, sondern die Chance zu einer Neustrukturierung endlich wahrgenommen wird. Ein Einfaches „weiter so“ kann und darf es nicht geben, nicht wenn die einzig erkennbare Maßnahme zum Erreichen der schwarzen Null Gebührenerhöhung heißt.

Der Hanauer Anzeiger vom 20.11.2014 hatte zur Sitzung einen informativen Artikel (den Artikel im Bruchköbeler Kurier dazu möchte ich gar nicht verlinken, da sich dort zuviele Fehler bei den Fakten „eingeschlichen“ haben) mit Zahlenbeispielen: So müsste eine Familie mit einem Kind in U3-Betreuung jährlich rund 2500 Euro mehr an Gebühren zahlen. Für einen Besitzer eines Einfamilenhauses ohne Kinder im Kita-Alter kämen ab 2015 knapp 400 Euro jährlich und in 2016 sind wir dann bei 500 Euro mehr als noch in 2014.  Das alles vor dem Hintergrund, dass Bruchköbel überdurchschnittliche Personalkosten und Pro-Kopf-Verschuldung mit gleichzeitig überdurchschnittliche Einahmen aus den Gemeinschaftssteuern hat. Die Zahlen zum Nachlesen gibt es in der Hessischen Gemeindestatistik.

Wie geht es nun weiter? Im Präsidium (Franktionsvorsitzende, Stadtverordnetenvorsteher, Bürgermeister) gab es dirket nach der Sitzung konstruktive Gespräche. Der Wille ist weiter da einen Haushalt gemeinsam zu gestalten. Die schon lange eingeforderten Zahlen aus den Beschlüssen aus 2014 sollen vorgelegt werden, eine „Liste von Grausamkeiten“  einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft wird wieder aus der Schublade geholt und durch alle Beteiligten mit Prioritäten versehen. Ziel ist ein Haushalt mit einer politischen Mehrheit bis zu nächsten regulären Stadtverordnetensitzung im nächsten Jahr, vielleicht auf früher, zu bekommen. Das wird ein anstrengender Prozess, sicher zeitintensiver und schwieriger, als dies die Beratungen mit ungewissem Ausgang zum Gebührenerhöhungs-Haushalt des Bürgermeisters gewesen wäre. Entscheidend ist was hinten rauskommt, sagte schon Helmut Kohl so treffend. In diesem Sinne gilt es diese Chance jetzt zu nutzen.

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16 Comments
  1. Jay Dee says:

    Im Grunde ist es kein „Novum“, wie Sie beschwichtigend meinen, sondern ein ziemlich dreiter Schritt wider die Vorgaben der hessischen Gemeindeordnung:

    Einen Haushalt ohne Kenntnisnahme „ablehnen“ und dann die Beratung darüber hinter verschlossener Türe durchführen – statt wie vorgeschrieben öffentlich im Finanzausschuss.

    Warum meinen Sie denn als „liberale“ Parteifrau, Sie könnten eine so offene und öffentliche Diskussion wie gestern (9.12.) im Sozialausschuss zu den KiTa-Gebühren nicht auch -wie die HGO fordert- über den Inhalt des Haushaltes führen? Warum nicht öffentlich? Warum das Versteckspiel vor dem Bürger? Oder hat die Politik gar (nur so ein Verdacht…) iinzwischen am Ende ganz und gar die Paranoia vor den Nachstellungen einer kleinen Anzeigenzeitung gepackt?…

    Ein schwaches Bild….

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    20th November 2014 at 00:09

  2. Sylvia says:

    Also erstens bin ich ein großer Fan von öffentlichen Diskussionen wie gestern, genau deswegen halte ich wenig von der Familienkommisson, die mit einem vor Jahren beschlossenen und deswegen größtenteils nicht mehr betroffenen Personenkreis hinter veschlossen Türen tagt.

    Der Haushalt wird wie immer in einer öffenlichen Ausschuss-Sitzung diskutiert werden, nur eben erst im neuen Jahr. Und wie Sie wissen, war ich durchaus für eine Beratung des letzten Entwurfs des Magistrates im HFA. Ich befürchte nur, dass es danach für diesen eben keine Mehrheit gegeben hätte, den soviel grundsätzlich ändern kann man mit Parteianträgen auch nicht. So wie es jetzt ist, werden erstmal mehrheitsfähige Konzepte gesucht, bevor man in die Diskussion geht. Wenn das in einer Koalition passieren würde, wäre die Öffentlichkeit doch auch nicht dabei. Da es in Brk – aus Gründen – keine Koalition/Mehrheit gibt müssen eben alle mit allen verhandeln. Denn im Gegensatz zu einet Kita-Gebührensatzung brauchen wir eine Haushaltssatzung um handlungsfähig zu bleiben. Da kann man man nicht einfach mal schauen was passiert. Das war und ist in meinen Augen fahrlässig.

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    20th November 2014 at 05:21

  3. Katja Lauterbach says:

    Paranoia vor einem kleinen Anzeigenblatt….du meine Güte Herr Dick, jetzt überschätzen Sie sich aber. Sie sitzen doch so oder so via Livestream mit am Verhandlungstisch und bekommen doch die gewünschten Infos brühwarm gesteckt ohne, dass Sie überhaupt von der Couch aufstehen müssen. Das ist doch sehr praktisch!

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    20th November 2014 at 06:50

  4. Jay Dee says:

    Frau Braun, Ihren Standpunkt kann ich verstehen, betrachte mir aber auch, was tatsächlich real passiert. Man kann es so auffassen, dass die Ausschussberatungen faktisch vorgezogen wurden – und der Öffentlichkeit entzogen sind. Das widerspricht der HGO. So weit haben es die Parteien inzwischen gebracht, dass wir einen solchen Zustand erleben.

    Sie könnten das übrigens einfach durchbrechen, indem Sie Ihre Meinung zum derzeitigen Stand Ihrer „Geheimverhandlungen“ öffentlich schildern. Man würde Sie deswegen weder dort rauswerfen, noch täten Sie etwas Unerlaubtes. Sie würden sogar an Profil gewinnen. Sie würden Politik machen. Öffentlichkeit herstellen. Das wäre nichts Anstößiges.

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    20th November 2014 at 07:27

  5. Sylvia says:

    Sie können es so auffassen, sonst macht das aber niemand oder sagen wir kaum jemand.

    Und das sind keine „Geheimverhandlungen“, das ist Ihre Propaganda. Ich kann ja nicht jedes politische Gespräch, dass ich im Laufe der Zeit führe (und das sind viele), öffentlich machen. Dann könnte ich mich bald nur noch mit Ihnen unterhalten, das wäre mir persönlich doch zu wenig.

    Ich versuche meine politische Arbeit so nachvollziehbar wie möglich zu machen, mit meiner Seite hier und der Diskussion bei FB sicher mehr als viele andere Parlamentarier. Und ich versuche für die Anliegen der Bürger ein offenes Ohr zu haben und mich darum zu kümmern. Nicht immer öffentlich, sondern ergebnisorientiert. So mache ich Politik.

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    20th November 2014 at 07:58

  6. Jay Dee says:

    Frau Braun, mit Totschlagworten („Propaganda“…) wollen Sie halt das Thema vom Tisch haben. Souverän wirkt das auf mich nicht.

    Wie ich schon sagte: „Einen Haushalt ohne Kenntnisnahme ‚ablehnen‘ und dann die Beratung darüber hinter verschlossener Türe durchführen – statt wie vorgeschrieben öffentlich im Finanzausschuss“… auf diese Weise haben Sie die eigentlich als „öffentlich“ vorgeschriebene Haushaltsberatung, durchzuführen in einem vom Gesetz vorgeschriebenen Finanzausschuss, hinter die verschlossene Türe verbracht. Sie lassen den Bürger nicht daran teilhaben.

    Der Unterschied zu Ihrer Darstellung, es handele sich um bloße „Haushaltsrunden“, liegt darin, dass Ihnen der Haushaltsentwurf bereits vorgelegt worden ist und seither Ihre Arbeitsgrundlage ist. Ihr Vorgehen ist damit rechtlich fragwürdig, ist nicht im Sinne der HGO.

    Und das was Sie jetzt machen, darf man also mit Fug und Recht als „Geheimverhandlungen“ bezeichnen. Sie lassen ja von dort nichts nach draußen dringen, und, siehe oben, finden es auch richtig, sich auf diese Weise vor dem Bürger zu verstecken.

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    20th November 2014 at 15:27

  7. Sylvia says:

    Das Totschlagargument ist immer Ihr Totschlagargument, Herr Dick. Souverän wirkt das auf mich auch nicht. Zu allem anderen ist alles gesagt. Und niemand hat gegen die Entscheidung des Parlamentes Widerspruch eingelegt, die entsprechenden Fristen sind abgelaufen, also ist alles im Rahmen der HGO.

    Aber das Sie das so beschäftigt? Interessant!

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    20th November 2014 at 16:18

  8. Katja Lauterbach says:

    Wir verstecken uns vor den Bürgern

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    20th November 2014 at 16:22

  9. Jay Dee says:

    Yep…

    Und, Frau Braun, Sie gehen halt bei den Haushaltsberatungen vor, wie niemand sonst in Kommunen des ganzen Umkreises. Warum sollte man das denn nicht interessant finden, wenn man Kommunalpolitik interessant findet.

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    20th November 2014 at 17:39

  10. Sylvia says:

    Ich denke, das Frau Lauterbach und ich durch unsere parteiinternen Kontakte es etwas besser wissen, wie es in anderen Kommunen läuft oder nicht läuft. Ihr Horizont scheint mir sehr auf Bruchköbel beschränkt, was die Kommunalpolitik angeht.

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    20th November 2014 at 17:51

  11. Jay Dee says:

    …“parteiintern“… vielleicht das Wort des Jahres…. reimt sich auf „bürgerfern“…. 😉 …

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    20th November 2014 at 06:13

  12. Sylvia says:

    Tja, Herr Dick, so funktioniert unser System nun mal, wie haben eine Parteiendemokratie. Und sie können wohl kaum abstreiten, dass wir mehr Kommunalpolitiker aus anderen Kommunen persönlich kennen und uns austauschen – und das sogar auch parteiübergreifend. Auch da gibt es nichts zu konstruieren, auch wenn es Spaß macht.

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    20th November 2014 at 06:21

  13. Jay Dee says:

    Na ja, schaun Sie:

    Wenn Sie weiter oben sagen: „niemand hat gegen die Entscheidung des Parlamentes Widerspruch eingelegt, die entsprechenden Fristen sind abgelaufen, also ist alles im Rahmen der HGO“, dann kann man das als Bürger halt als zynisch ansehen. Man muss zwar nicht (die meisten Bürger interessiert es ohnehin nicht so sehr), aber es ist jedenfalls klar, wie hier gedacht wird. Alleine die Tatsache, dass man mit sowas „durchkommt“, macht einen Vorgang ja nicht rechtens.

    Allerdings sehe ich auch, dass man sich nicht einfach so neue, ehrliche, richtig zur Selbstkritik fähige Kommunalpolitiker backen kann – auch wenn diese Erkenntnis schmerzt. Sie selbst würde ich da ja auch eher nicht austauschen, sondern vielmehr sogar klonen. Wahrscheinlich rackern Sie sich sowieso in der gänzlich falschen Partei ab…

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    20th November 2014 at 07:30

  14. Sylvia says:

    Na schauen Sie mal: Ich hätte nach der HGO Grund zum Widerspruch gehabt, weil wir um die Beratung im HFA gebracht worden sind. Da wir aber jetzt erstmal auf einem guten Weg sind und am Ende des Ergebnis zählt, war das nicht notwendig. Lassen Sie es damit doch mal gut sein. Sie bekommen Ihre öffentliche Beratung schon noch.

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    20th November 2014 at 16:24

  15. Jay Dee says:

    Alles gut, Frau Braun.

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    20th November 2014 at 16:45

  16. Sylvia says:

    Geht doch.

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    20th November 2014 at 18:12

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