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The Riddle « Sylvia Braun

The Riddle

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Posted on 9th Mai 2014 by Sylvia in Bruchköbel |StaVo

FragezeichenIm letzten Bruchköbeler Kurier, unserem wöchentlich erscheinenden Anzeigenblättchen, hat sich der Chefredakteur aufgrund einer Entscheidung des Parlamentes, die ihm offenbar nicht gefallen hat, an mir etwas abgearbeitet. Titel: Das Parlament verweigert sich. Ich haben zu den dort angesprochenen, angeblichen  Zitaten folgendes zu sagen:

Ich habe in diesem Zusammenhang nicht das Wort Transparenz bemüht. Es ging mir um Effizienz der Verwaltung. Auch interne Stellenbesetzung transparent zu machen war nicht Teil meiner Begründung, sondern der Wunsch durch Kompensation einer befristet unbesetzten Stelle die Chancen einer Überprüfung der internen Verwaltungsprozesse zu nutzen.

Grundsätzlich ist eine Stellenbesetzungssperre eine empfohlene Maßnahme des CDU-geführten hessischen Innenminsteriums für defizitäre Kommunen und sind deswegen in vielen Städten und Gemeinden üblich und werden praktiziert. Keine Verwaltung ist darüber erfreut, aber in Bruchköbel ist es gleich ein schlechtes Benehmen der Politik. Wenigstens für den Schreiber dieser Zeilen im Kurier. Die Stellenbesetzungssperre von sechs Monaten haben wir erst im Februar mit der Haushaltssatzung verabschiedet, mit den Stimmen aller Fraktionen. Diese jetzt für die seitdem ersten zu besetztenden Stellen aufzuheben, wäre kein Zeichen verlässlicher Politik. Zumal die Genehmigung des Haushaltes noch aussteht, welches Signal wäre wohl eine Aufhebung der Sperre zum jetzigen Zeitpunkt für die Kommunalaufsicht? Die Sperre wurde doch nicht aus Spaß an der Freunde beschlossen,  und schon gar nicht um die Verwaltung zu ärgern, sondern als ein Teil der Konsolidierungsmaßnahmen für den defizitären Haushalt. So etwas als „unfair“ zu bezeichnen,  spricht schon für ein fragwürdiges Demokratieverständnis. Auch hat das Parlament sich nicht „verweigert“, im Gegenteil, das Parlament achtet auf die Einhaltung der gefassten Beschlüsse zur Konsolidierung, weil es dazu einen klaren Auftrag der Kommunalaufsicht hat. Gerne würde das Parlament viel Geld ausgeben können, für Personal, Förderungen und Investitionen. Leider gibt das die finanzielle Lage unserer Stadt aus unterschiedlichen Gründen aktuell nicht her. Deswegen müssen alle versuchen ihren Teil zu den Sparbemühungen beizutragen.

In der städtischen Verwaltung gibt es zahlreiche hoch motivierte und qualifizierte Mitarbeiter. Es sollte deswegen doch zu schaffen sein, anfallende zusätzliche Aufgaben durch interne Umstrukturierung zu bewältigen. In jedem Betrieb mit ähnlichen finanziellen Problemen wäre das doch auch so. Mit Glück stellt sich vielleicht heraus, dass es gar nicht mal so schwierig ist und die Stelle gar nicht neu besetzt werden muss. Und falls man feststellt, dass die Arbeiten so dauerhaft nicht zu bewältigen sind, werden nach einem halben Jahr die Stellen neu besetzt. In vielen Kommunen läuft das so, teilweise über viel längere Sperrzeiträume hinaus. Warum das in Bruchköbel gleich „unfair“ sein soll oder „Verweigerung“ ist und sich angeblich gegen den Bürgermeister richten soll, ist mir ein Rätsel.

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