Neue Wege, alte Themen

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Posted on 29th Juni 2012 by Sylvia in Bruchköbel |StaVo

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Rathaus2.1Die letzte Stadtverordnetensitzung hinterlässt ein merkwürdiges Gefühl. Zum einen war da der Beschluss zur Umgestaltung der Innenstadt. Für mich war es eine Premiere, dass ein längerer Entwicklungsprozess im Parlament tatsächlich zu einem positiven Ende gekommen ist.  Und es verwundert dann doch, wie kurz die Arbeit aus zahlreichen Sitzungen, Telefonaten und unzähligen Mails nun abgehandelt wurde. Und doch ist es schön zu sehen, wie diese Worte, um die wir intensiv gerungen haben, nun in vielfältiger Weise auftauchen und die Ideen Realität werden. Und ich muss zugeben, es tut gut daran einen Anteil gehabt zu haben. Denn was im Parlament immer nach so wenig Arbeit aussieht, dass kostet viel Zeit und Kraft. Alle Beteiligten. Denn wir haben doch alle Familie, Beruf und weitere gesellschaftliche Verpflichtungen.

Vielleicht ist dies auch der Grund, warum auch ich ab und an etwas dünnhäutig reagiere, wenn dies nicht genug gewürdigt wird. Aber damit muss man sich in unserer Gesellschaft wohl abfinden, einfach weiter machen und sich über das Ergebnis in der Sache freuen.  Ähnliche Gelassenheit musste ich in der Sitzung übrigens auch in Sachen Hort Roßdorf entwickeln, so schwer es auch fällt, die Äußerungen über den „plötzlichen“ Engpass und die Initiative des Bürgermeisters aufgrund eines Anrufs der Schulleiterin einfach so hinzunehmen. Waren es doch so viele Beteiligte, die sich für diesen neuen Hort engagiert haben: zahlreiche Roßdorfer Mütter, die Initiative für Familien in Bruchköbel, die Vereinsvorsitzende der „Buntstifte“, der Schulelternbeirat der Brückenschule und natürlich auch das ständige Thematisieren durch mich im Parlament.

Aber zurück zum Thema: Für unsere Innenstadt heißt es nun, dass wir erst einen Plan machen und dann aktiv werden. Denn nur mit einem Konzept können wir einem Investor sagen, was wir wollen. Damit wir für unser Grundstück im Herzen der Stadt etwas erhalten, dass den Verzicht auf diesen Wert auf lange Zeit rechtfertigt. Und genau dies war der Punkt, den meine Fraktion von Beginn an kritisiert hat. Der Beschluss vom letzten Dienstag füllt die Lücke aus dem Beschluss vom Dezember. Wir wollen die Innenstadt umgestalten und können dies aufgrund der finanziellen Lage der Stadt sicherlich nur mit einem Investor tun. Und am Ende werden die „unterschriftsreifen Verträge“ stehen. Doch es ist das Parlament, dass gemeinsame mit den Bürgern sagen muss, wohin die Reise gehen soll. Und dabei darf es keine Denkverbote mehr geben. Die unselige Machbarkeitsstudie Modell V3 mit ihrer Begrenztheit ist damit vom Tisch.  Vor allem ist es wichtig, den demographischen Wandel nicht einfach hinzunehmen, sondern mit flankierenden Maßnahmen alles dafür zu tun, dass diese Prognose nicht eintrifft. Genau dies soll mit der Überprüfung des Leitbildes geschehen. Wir brauchen Baugebiete für junge Familien und ein gutes Angebot an Kinderbetreuung, wir müssen uns um einen guten Anschluss an das Nahverkehrsnetz bemühen und wir müssen dringend etwas für unsere Einnahmen aus der Gewerbesteuer tun. Wir müssen weg von einem konzeptionslosen Vorgehen und punktuellem Aktionismus. (more…)

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Langweilig? Nein!

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Posted on 25th Januar 2012 by Sylvia in Bruchköbel |StaVo

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gesellschaftMan kann ja vieles über die Bruchköbeler Kommunalpolitik sagen, aber eines ist sie ganz bestimmt nicht: langweilig. So auch sicher nicht die erste Stadtverordnetensitzung im neuen Jahr. Es begann mit der aktuellen Fragestunde. Hier besonders spannend mal wieder der aktuelle Stand zum Neubau Feuerwehrgerätehaus Oberissigheim. Der von Seite der FDP schon so oft kritisierte geplante Standort wurde vom RP nicht genehmigt und nun muss ein neuer Standort gefunden werden. Ich weiß gar nicht, wie oft sich meine Fraktion schon die Ermahnungen aus dem hauptamtlichen Magistrat anhören musste, dass dieses Grundstück so toll und die einzig wahre Möglichkeit ist. Und das eine neue Suche doch nur alles verzögert und man das der Feuerwehr nicht zumuten kann. Aber das war alles vor der Wahl. Hätte man rechtzeitig auf die Bedenken gehört, hätte die nun doch nötige Suche nach einem geeigneten Grundstück bereits abgeschlossen sein können. Und vielleicht sind die Vorkommnisse um das Feuerwehrgerätehaus auch mit ein Grund für die folgenden Ereignisse rund um den ersten Antrag des Abends.

Denn ein einfacher Antrag von CDU und Grünen zur Wiederwahl des 1. Stadtrates führte (mal wieder) zu einer offensichtlichen Koalitionskrise. So ist doch die Wiederwahl von Uwe Ringel als hauptamtlicher Stadtrat eine – wenn nicht die grundlegende – Bedingung im Koalitionsvertrag (der ja leider nicht im Wortlaut veröffentlich wurde). Und sicherlich wollten die Grünen mit dem Wiederwahlantrag  zu diesem frühen Zeitpunkt von ihrem Koalitionspartner dieses Versprechen eingelöst bekommen. Nur das ging gründlich schief. Mal wieder zwei Stimmen wanderten in das gegnerische Lager und das obwohl der vermeintliche Abweichler von der letzten mißglückten Wahl im November sein Mandat niedergelegt hatte. Tumultartige Szenen nach Verkündung des Wahlergebnisses, etwas zu offensichtlicher Jubel beim BBB, Entsetzten bei CDU und Grünen. Die nachfolgende Sitzungspause sollte 10 Minuten dauern und zog sich über 45 Minuten hin. Eine Zeit in der – wie man so hört – jeder Stadtverordnete der CDU einzeln in die Mangel genommen wurde. Warum das ausgerechnet während der Sitzungspause sein musste und nicht bis nach der Sitzung warten konnte, ist mir unverständlich. Fakt ist, dass die restlichen Parlamentarier die Zeit mit Warten verbringen mussten. Ob der Stadtverordnetenvorsteher bei einer anderen Fraktion wohl auch eine solch lange Unterbrechung toleriert hätte? Ich glaube kaum. Alles in allem schon mal ein unglaublicher Vorgang.

Aber egal. Es ging weiter im Programm, allerdings ohne die CDU-Fraktionsvorsitzende, da sich keine Übereinkunft zum Vertagen der Sitzung erzielen ließ. Ein Antrag der SPD bzgl. eines schriftlichen Beteiligungsberichtes wurde abgelehnt, ein Antrag des BBB zum Ärztemangel in den Ausschuss verwiesen, ein Antrag zur Beschilderung am Kreisel abgelehnt. Und dann wurde schon wieder gewählt, diesmal für die neue Kommission Familien, Kinder, Jugendliche und Senioren (kurz: Familienkommission). Diesmal hielt die Mehrheit von Schwarz/Grün und so sind nun zwei Vertreter der CDU und jeweils ein Vertreter von Grünen, SPD und BBB in der Kommission vertreten. Vor der Wahl der sachkundigen Bürger gibt es – mal wieder – eine Sitzungsunterbrechung. Man muss nochmal das Wahlverfahren besprechen. Also ob man dafür nicht schon sieben Monate Zeit gehabt hätte. Und so zieht sich die Sitzung weiter Richtung Mittnacht, die Reihen der Zuschauer sind deutlich gelichtet. Kurz vor Mitternacht steht dann auch dieses Ergebnis fest: je ein Vetreter der Schulelternbeiräte Brückenschule und Heinrich-Böll-Schule (leider niemand von der Haingartenschule), ein Verteter des Gesamtelternbeirates Kita, je eine Vertreterin des DRK, des Tagesmütterprojektes und der Initiative für Familien in Bruchköbel, sowie zwei Seniorenvertreter. Jetzt bleibt nur zu hoffen, dass das Wirken der Kommission nicht so holprig und zäh gestaltet wird, wie das Zustandekommen.

Kurz vor Mitternacht endete dann eine Sitzung mit vielen und langen Unterbrechungen, einigen Überraschungen und vielen Fragezeichen.

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