Die letzte Stadtverordnetensitzung hinterlässt ein merkwürdiges Gefühl. Zum einen war da der Beschluss zur Umgestaltung der Innenstadt. Für mich war es eine Premiere, dass ein längerer Entwicklungsprozess im Parlament tatsächlich zu einem positiven Ende gekommen ist. Und es verwundert dann doch, wie kurz die Arbeit aus zahlreichen Sitzungen, Telefonaten und unzähligen Mails nun abgehandelt wurde. Und doch ist es schön zu sehen, wie diese Worte, um die wir intensiv gerungen haben, nun in vielfältiger Weise auftauchen und die Ideen Realität werden. Und ich muss zugeben, es tut gut daran einen Anteil gehabt zu haben. Denn was im Parlament immer nach so wenig Arbeit aussieht, dass kostet viel Zeit und Kraft. Alle Beteiligten. Denn wir haben doch alle Familie, Beruf und weitere gesellschaftliche Verpflichtungen.
Vielleicht ist dies auch der Grund, warum auch ich ab und an etwas dünnhäutig reagiere, wenn dies nicht genug gewürdigt wird. Aber damit muss man sich in unserer Gesellschaft wohl abfinden, einfach weiter machen und sich über das Ergebnis in der Sache freuen. Ähnliche Gelassenheit musste ich in der Sitzung übrigens auch in Sachen Hort Roßdorf entwickeln, so schwer es auch fällt, die Äußerungen über den „plötzlichen“ Engpass und die Initiative des Bürgermeisters aufgrund eines Anrufs der Schulleiterin einfach so hinzunehmen. Waren es doch so viele Beteiligte, die sich für diesen neuen Hort engagiert haben: zahlreiche Roßdorfer Mütter, die Initiative für Familien in Bruchköbel, die Vereinsvorsitzende der „Buntstifte“, der Schulelternbeirat der Brückenschule und natürlich auch das ständige Thematisieren durch mich im Parlament.
Aber zurück zum Thema: Für unsere Innenstadt heißt es nun, dass wir erst einen Plan machen und dann aktiv werden. Denn nur mit einem Konzept können wir einem Investor sagen, was wir wollen. Damit wir für unser Grundstück im Herzen der Stadt etwas erhalten, dass den Verzicht auf diesen Wert auf lange Zeit rechtfertigt. Und genau dies war der Punkt, den meine Fraktion von Beginn an kritisiert hat. Der Beschluss vom letzten Dienstag füllt die Lücke aus dem Beschluss vom Dezember. Wir wollen die Innenstadt umgestalten und können dies aufgrund der finanziellen Lage der Stadt sicherlich nur mit einem Investor tun. Und am Ende werden die „unterschriftsreifen Verträge“ stehen. Doch es ist das Parlament, dass gemeinsame mit den Bürgern sagen muss, wohin die Reise gehen soll. Und dabei darf es keine Denkverbote mehr geben. Die unselige Machbarkeitsstudie Modell V3 mit ihrer Begrenztheit ist damit vom Tisch. Vor allem ist es wichtig, den demographischen Wandel nicht einfach hinzunehmen, sondern mit flankierenden Maßnahmen alles dafür zu tun, dass diese Prognose nicht eintrifft. Genau dies soll mit der Überprüfung des Leitbildes geschehen. Wir brauchen Baugebiete für junge Familien und ein gutes Angebot an Kinderbetreuung, wir müssen uns um einen guten Anschluss an das Nahverkehrsnetz bemühen und wir müssen dringend etwas für unsere Einnahmen aus der Gewerbesteuer tun. Wir müssen weg von einem konzeptionslosen Vorgehen und punktuellem Aktionismus. (more…)