Mein kommunalpolitischer Jahresrückblick 2012

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Posted on 30th Dezember 2012 by Sylvia in Bruchköbel |StaVo

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winterbild_qAm Jahresende ist es Zeit für einen Jahresrückblick. Aber zunächst ein paar Worte zur letzten Stadtverordnetensitzung im Dezember. Alles einstimmig zur Prüfung verabschiedet oder in den Ausschuss verwiesen (Friedwald, Bufdis, Leerstandskataster, Erschließungsbeiträge). Streitig wurde es nur bei einer Vorlage wegen den entstandenen Mehrkosten für die Reinigung der städtischen Kitas. Die wurden nämlich wegen Erkrankungen der fest eingestellten Kräfte von externen Firmen geputzt, was künftig dann auch die Regel und nicht mehr die Notlösung sein soll. Die darauf folgende Debatte hat mal wieder gut gezeigt, dass sich seit dem letzten Dezember vieles geändert hat, als Magistratsvorlagen noch problemlos durchgewunken wurden. Meine Meinung zum Thema: Mir ist egal wer wann putzt. Mir ist wichtig, dass und wie geputzt wird, eben nach den Vorschriften des Hygienplanes. Und ich werde mich für die günstigere Variante entscheiden. Mehr gibt es dazu erstmal nicht zu sagen. Und demnächst werden wir ohnehin wieder darüber reden müssen.

Nun aber zum Rückblick:  Eines der Bruchköbel 2012 beherrschenden Themen nahm im Dezember 2011 seinen Anfang. Die “Neue Mitte” wird mit den Stimmen von CDU und Grünen gegen die Stimmen der Opposition beschlossen. Von Anfang an ist kein Interesse da die kritischen Stimmen aus der Opposition aufzunehmen und einzubeziehen. Die “Neue Mitte” als Zementierung der eigenen Macht. Mehr dazu: Der Haushalt und die “Neue Mitte”. Dass dies die Bürger nicht mittragen wollen, wird im Laufe des Jahres überdeutlich. Die Bürgerinformationsveranstaltung im Mai zur “Neuen Mitte” im Bürgerhaus drohte angesichts der breiten Ablehnung des Projektes in der Bevölkerung mehrfach zu kippen. Mehr dazu: Bruchköbeler Wutbürger? Danach war im Juni 2012  ein Umdenken angesagt, mit den Stimmen von CDU und Grünen wurde das Projekt “Neue Mitte” mit einem gemeinsamen Antrag der Oppositionsparteien  ausgesetzt, zunächst sollte ein Innenstadtkonzept erstellt werden, unter möglichst großer Bürgerbeteiligung. Mehr dazu: Neue Wege, alte Themen.  Nach einigen interfraktionellen Runden, die nicht öffentlich, mal mit mehr oder weniger Teilnehmern und Elan geführt veranstaltet wurden, startet im Oktober die Bürgerbefragung zu Innenstadtentwicklung. Nach der Präsentation des Ergebnisses war schnell klar, dass die Befragung nicht ganz optimal gelaufen war. Die Bürger empfanden das zu kompliziert und/oder am Thema vorbei. Mehr dazu: Wenn man die Bürger fragt…  Auch der nun folgende Beteiligungsprozess wird bereits kritisiert. Mir dauert das auch alles zu lange, keine Frage. Doch den Weg über die Bürgerbeteiligung halte ich immer noch für den richtigen Weg. Aber wenn der Karren so tief im Dreck ist, wie er dies durch das unbelehrbare Vorgehen des Bürgermeisters und seines damaligen ersten Stadtrates war, dann dauert es eben seine Zeit und ohne ein richtiges Zugpferd ist es doppelt so schwierig bis unmöglich. Vor allem wenn man sich – so mein Eindruck erst kürzlich – aus alten Denkmustern nicht lösen kann.

fb_neueMitte-pdfNebenprodukt dieser Geschichte: Nach dem Start einer Facebook-Gruppe im Frühjahr 2012  als Protestplattform zur “Neuen Mitte” entwickelte sich diese über gemeiname Überlegungen zu Alternativen zum geplanten Projekt eine Plattform für allerlei Themen rund um Bruchköbel. Die Mitgliederzahl wuchs rasant gewachsen und stagniert nun plus/minus 350 Mitgliedern. Davon sind rund 10 Prozent gelegentlich bis häufig aktiv mit Beiträgen oder Beteiligung an den teils recht kontrovers geführten Diskussionen.  Das Leserinteresse scheint hoch, auch über die Grenzen der öffentlichen – auch für Nichtmitglieder lesbaren – Gruppe hinaus. Gelegentlich kursiere sogar eine Printversion einzelner Themen im Rathaus, wie man hört. Leider wollte von offizieller Seite sich bisher niemand in die Diskussion einklinken. Mehr dazu: Bürgerbeteiligung online und vor Ort. (more…)

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