Brückenbauer gesucht

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Posted on 6th Juni 2013 by Sylvia in Bruchköbel |Wahlkampf

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Brk_KurierZum aktuellen Artikel von Jürgen Dick  “Premium-Strategie für die Innenstadt” durfte ich im aktuellen Bruchköbeler Kurier einen Kommentar schreiben.

Dort musste ich mich etwas kürzer fassen, hier kann ich manche Sachen etwas besser erklären und bin gespannt auf Meinungen dazu.

Dass Bürgermeisterkandidat Dirk Vogel den Planungen zur Neuen Mitte in seinem Konzept kein großes Gewicht bemisst, ist nicht wirklich überraschend. Seit Bekanntwerden der Planungen für einen Rathausabriss haben die Bruchköbeler Sozialdemokraten immer wieder eine mögliche Renovierung des Rathauses als Alternative ins Spiel gebracht.  Die in der Bürgerbefragung gewünschte Einbeziehung des Rathaus/Rewe-Areals in die Planungen zur Innenstadtentwicklung kann natürlich auch in einer solchen Maßnahme umfasst sein. Die vermutete Sehnsucht nach Bewahrung wäre doch eigentlich keine originär sozialdemokratische Haltung. Vielmehr denkt doch jeder Hausbesitzer ähnlich, wer reißt schon sein Haus ab, nur weil es renovierungsbedürftig ist. Außerdem gibt es Blaupausen aus anderen Kommunen bei vergleichbaren Fällen. Knackpunkt ist dabei, wie bei so Vielem in diesen Zeiten, die Frage der Finanzierung. Und es bleibt die Frage, ob die Fläche im Zentrum nicht gewinnbringender für die Bruchköbeler Bürger gestaltet werden sollte. Denn die Bruchköbeler wünschen sich vor allem mehr Aufenthaltsqualität in der Innenstadt. Ob man die mit einer Sanierung des Rathauses schaffen kann, ist doch sehr fraglich. In Dirk Vogels Konzept gibt durchaus einige interessante Aspekte und so ganz verstehe ich nicht, dass diese Ideen teilweise ins Lächerliche gezogen werden. Man sollte sich nicht nur die Schlagworte ansehen und dann urteilen. Ich würde mir wünschen, dass unser amtierender Bürgermeister mal soviel Energie in ein Konzept legen würde/gelegt hätte. Da hört man immer wieder: Machbarkeitsstudie Version 3. Das kann es nach dieser langen Zeit der Diskussionen nun mal auch nicht sein. Bzgl. Rathaus hätte ich mir aber vom Kandidaten Vogel auf jeden Fall etwas mehr “Visionen” statt alter Ideen gewünscht.

Fakt ist, egal wer die Wahl im November gewinnen wird, er wird als Bürgermeister in Sachen Innenstadtentwicklung eine breite Basis in der Politik und in der Bevölkerung suchen müssen. Weder das Lager der absoluten Bewahrer noch der kompletten Erneuerer in Sachen Innenstadt haben in der Stadtverordnetenversammlung und unter den Bruchköbeler Bürgern eine deutliche Mehrheit. Für die Umsetzung solch wegweisender Entscheidungen ist dies aber zwingend notwendig. Sonst droht die nächste turbulente Bürgerversammlung wie vor rund einem Jahr zurNeuen Mitte“. Ein Bürgermeister wird nur erfolgreich unsere Stadt voran bringen können, wenn er es schafft mit seinen Ideen Brücken zwischen den unterschiedlichen Meinungen zu bauen, statt sich hinter einer Position zu verschanzen. Das gilt übrigens gerade in der Bruchköbeler Politik für viele Bereiche, nicht nur hinsichtlich der Stadtentwicklung. Kreativität und Führungsstärke sind gefragt, um Bruchköbel aus dem Dornröschenschlaf zu wecken. Der Herausforderer und seine bisher bekannten Konzepte überzeugen bisher in dieser Hinsicht nicht wirklich. Und vom derzeitigen Amtsinhaber und Bürgermeisterkandidaten Maibach hat man keine Konzepte, Ideen und Ziele für die nächsten sechs Jahre lesen oder hören können. Seine Internetseite schlummert seit 6 Jahren ebenfalls im Dornröschenschlaf, vielleicht gerade deshalb eine interessante Lektüre

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Mein kommunalpolitischer Jahresrückblick 2012

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Posted on 30th Dezember 2012 by Sylvia in Bruchköbel |StaVo

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winterbild_qAm Jahresende ist es Zeit für einen Jahresrückblick. Aber zunächst ein paar Worte zur letzten Stadtverordnetensitzung im Dezember. Alles einstimmig zur Prüfung verabschiedet oder in den Ausschuss verwiesen (Friedwald, Bufdis, Leerstandskataster, Erschließungsbeiträge). Streitig wurde es nur bei einer Vorlage wegen den entstandenen Mehrkosten für die Reinigung der städtischen Kitas. Die wurden nämlich wegen Erkrankungen der fest eingestellten Kräfte von externen Firmen geputzt, was künftig dann auch die Regel und nicht mehr die Notlösung sein soll. Die darauf folgende Debatte hat mal wieder gut gezeigt, dass sich seit dem letzten Dezember vieles geändert hat, als Magistratsvorlagen noch problemlos durchgewunken wurden. Meine Meinung zum Thema: Mir ist egal wer wann putzt. Mir ist wichtig, dass und wie geputzt wird, eben nach den Vorschriften des Hygienplanes. Und ich werde mich für die günstigere Variante entscheiden. Mehr gibt es dazu erstmal nicht zu sagen. Und demnächst werden wir ohnehin wieder darüber reden müssen.

Nun aber zum Rückblick:  Eines der Bruchköbel 2012 beherrschenden Themen nahm im Dezember 2011 seinen Anfang. Die “Neue Mitte” wird mit den Stimmen von CDU und Grünen gegen die Stimmen der Opposition beschlossen. Von Anfang an ist kein Interesse da die kritischen Stimmen aus der Opposition aufzunehmen und einzubeziehen. Die “Neue Mitte” als Zementierung der eigenen Macht. Mehr dazu: Der Haushalt und die “Neue Mitte”. Dass dies die Bürger nicht mittragen wollen, wird im Laufe des Jahres überdeutlich. Die Bürgerinformationsveranstaltung im Mai zur “Neuen Mitte” im Bürgerhaus drohte angesichts der breiten Ablehnung des Projektes in der Bevölkerung mehrfach zu kippen. Mehr dazu: Bruchköbeler Wutbürger? Danach war im Juni 2012  ein Umdenken angesagt, mit den Stimmen von CDU und Grünen wurde das Projekt “Neue Mitte” mit einem gemeinsamen Antrag der Oppositionsparteien  ausgesetzt, zunächst sollte ein Innenstadtkonzept erstellt werden, unter möglichst großer Bürgerbeteiligung. Mehr dazu: Neue Wege, alte Themen.  Nach einigen interfraktionellen Runden, die nicht öffentlich, mal mit mehr oder weniger Teilnehmern und Elan geführt veranstaltet wurden, startet im Oktober die Bürgerbefragung zu Innenstadtentwicklung. Nach der Präsentation des Ergebnisses war schnell klar, dass die Befragung nicht ganz optimal gelaufen war. Die Bürger empfanden das zu kompliziert und/oder am Thema vorbei. Mehr dazu: Wenn man die Bürger fragt…  Auch der nun folgende Beteiligungsprozess wird bereits kritisiert. Mir dauert das auch alles zu lange, keine Frage. Doch den Weg über die Bürgerbeteiligung halte ich immer noch für den richtigen Weg. Aber wenn der Karren so tief im Dreck ist, wie er dies durch das unbelehrbare Vorgehen des Bürgermeisters und seines damaligen ersten Stadtrates war, dann dauert es eben seine Zeit und ohne ein richtiges Zugpferd ist es doppelt so schwierig bis unmöglich. Vor allem wenn man sich – so mein Eindruck erst kürzlich – aus alten Denkmustern nicht lösen kann.

fb_neueMitte-pdfNebenprodukt dieser Geschichte: Nach dem Start einer Facebook-Gruppe im Frühjahr 2012  als Protestplattform zur “Neuen Mitte” entwickelte sich diese über gemeiname Überlegungen zu Alternativen zum geplanten Projekt eine Plattform für allerlei Themen rund um Bruchköbel. Die Mitgliederzahl wuchs rasant gewachsen und stagniert nun plus/minus 350 Mitgliedern. Davon sind rund 10 Prozent gelegentlich bis häufig aktiv mit Beiträgen oder Beteiligung an den teils recht kontrovers geführten Diskussionen.  Das Leserinteresse scheint hoch, auch über die Grenzen der öffentlichen – auch für Nichtmitglieder lesbaren – Gruppe hinaus. Gelegentlich kursiere sogar eine Printversion einzelner Themen im Rathaus, wie man hört. Leider wollte von offizieller Seite sich bisher niemand in die Diskussion einklinken. Mehr dazu: Bürgerbeteiligung online und vor Ort. (more…)

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