Wiederbelebung einer Partnerschaft

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Posted on 28th Oktober 2011 by Sylvia in Bruchköbel |StaVo

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Seit der letzten Stadtverordnetensitzung im Oktober ist Bruchköbel ganz offiziell gewillt mit Varangeville/Frankreich die Städtepartnerschaft wieder aufzunehmen und zu beleben. Der Stadtverordnetenvorsteher begrüßte die eigens angereisten Gäste aus Frankreich sogar in ihrer Landessprache und Bürgermeister von Varangeville sprach nach dem -natürlich –  einstimmigen Beschluß ein paar berührende Grußworte. Ein Austausch zwischen den Kulturen ist immer ein lobenswertes Ziel, auch wenn die Gründe nach dem Ende des zweiten Weltkrieges zum Eingehen solcher Partnerschaften sicher andere waren als heute. Europa ist auch dank solcher Partnerschaften immer wieder ein kleine Stück zusammengewachsen, was heute sicherlich so wichtig ist wie damals. Ich freue mich sehr, wenn Bürger aus Bruchköbel und Varangeville die Partnerschaft dieser zwei Kommunen wieder mit neuem Leben erfüllen wollen.

TurboPhase4_02Was gab es sonst noch zu berichten? Wegen eines Artikels aus dem Hanauer Anzeiger wurde über die Auswirkungen des neuen Kreisverkehrsplatzes vor dem Viadukt auf Fußgänger und Radfahrer diskutiert. Fußgängerfurten ohne Vorrang für Fußgänger sind sicherer als die Fußgängerüberwege mit dem Vorrang für Fußgänger – da sind sich die Experten laut dem ersten Stadtrat einig. So ganz sehe ich da nicht ein und erkenne auch keine eindeutige Expertenmeinung bei meiner Studie von einschlägiger Lektüre. Dem Argument, dass Fußgängerüberwege deshalb unsicher sind, weil man sich als Fußgänger auf den eigenen Vorrang verlässt, kann man entgegenhalten, dass alle Kinder in der Vekehrsschule genau dies eben nicht lernen. Stehen, anzeigen, warten – erst Gehen, wenn die Auto stehen, nie auf das Anhalten verlassen. Aber wenn sie nun gar nicht anhalten müssen?? Wobei diese Überlegung eigentlich überflüssig ist, da ein Fußgängerüberweg aufgrund der Lage außerorts keine gangbare Alternative gewesen wäre. Nun gut, der laufende Betrieb im neuen Kreisverkehr vor den Toren der Stadt wird zeigen, ob es tatsächlich sicher ist oder ob die Fußgänger zur eigenen Sicherheit lieber auf den Pkw für den Weg ins Gewerbegebiet umsteigen werden, was dann vielleicht auch die erhöhte Sicherheit für Fugänger bei dieses Modelles erklären würde. Ich bin gespannt.

Und die Kommission für Familien, Jugend und Senioren konnte wegen mangelnden Vorbereitung durch den Magistrat nun doch nicht besetzt werden. Schade, nun zieht sich das wieder ein paar Monate hin.

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Der Magistrat will gebeten werden!

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Posted on 16th Juni 2011 by Sylvia in Bruchköbel |StaVo

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Das war sie also, die erste reguläre Stadtverordnetenversammlung in Bruchköbel nach der Wahl. Unterhaltsam, lehrreich und –  lang. Mir ist es in unserer Mini-Fraktion ja nicht wie den meisten anderen Neu-Parlamentariern gegönnt, mich auch meinem Stuhl zurückzulehnen, ab und an den Arm zu heben und ansonsten nur zu genießen. Nein, es hieß für mich gleich, ab in die “Bütt”. Und ich habe gelernt, dass man tunlichst nicht fordert, sondern der Magistrat gebeten werden will. Und das sachlich und poltisch bei den Grünen nicht zusammengehören. Und Öffentlichkeit und Transparenz im politischen Entscheidungsprozess nicht wirklich gewünscht wird.

Die Tagesordung mit den zugehörigen Unterlagen gibt es übrigens zum Nachlesen hier. Anträge ohne schriftliche Begründung sollten meiner Meinung nach übrigens nicht berücksichtigt werden, wie soll man sich denn als Bürger ein Bild machen, wenn man an dem Abend nicht anwesend sein kann? Aber das nur nebenbei.

bälle1Vier Anträge hat meine Fraktion gestellt. Die Beantwortung der Fragen zum Ausbau der U3-Betreuung war – sagen wir – interessant, bei mir entstand nur der Eindruck, dass dem Bürgermeister ein andere Bedarfs- und Entwicklungsplan vorlag, als mir.  Offensichtlich kann man den Rechtsanspruch für 2013 erfüllen, auch wenn in dem mir vorliegenen Bedarfs- und Entwicklungsplan (Seite 31) bei den Maßnahmen nur von “hätte, wäre, könnte” die Rede ist. Aber offensichtlich hat man beim BBB auch eine ähnliche Leseschwäche wie ich… Aber mag sich jeder selbst eine Meinung bilden und mir Bescheid sagen, wenn er die Zahlen des Bürgermeisters in diesem Dokument finden sollte.  Der Antrag zur zentralen Vergabestelle für Kitaplätze wurde ganz überraschend vom Bürgermeister beantwortet, der von einer bereits in Planung befindlichen Zentralstelle berichten konnte. Ab August sollen also die Anmeldungen zentral verwaltet werden – wir werden sehen, ob und wie transparent das tatsächlich umgesetzt wird . Trotzdem muss man natürlich mehrheitlich gegen den Antrag stimmen. Der Antrag zur ärztlichen Versorgung wurde mit etwas Parteipolemik vermischt (es schrie natürlich danach, gerade beim Thema Gesundheitspolitik auf der FDP herumzuhacken…) abgeleht und der Antrag zur Prüfung der Änderung des Abholturnus der Biotonne wurde doch tatsächlich mehrheitlich angenommen. (more…)

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