Der Haushalt

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Posted on 9th Februar 2012 by Sylvia in Bruchköbel |StaVo

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papierstapelNein, dass soll kein Artikel über die Freuden der Hausarbeit werden.  Aber am letzten Dienstag war Haupt-und Finanzausschuß mit den Anträgen zu Bruchköbeler Haushalt 12/13. Nachdem die Lesung des Haushalts im Januar schon in Rekordgeschwindigkeit von Statten ging, war ich zunächst etwas unsicher, als ich die sonst zu Sitzungen unübliche lange Tafel mit belegten Brötchen, Kaffee und Getränken sah. Wie lange sollte diese Sitzung gehen? Um so überraschter war ich dann, dass über alle Anträge ohne größere Diskussion abgestimmt wurde. Und so war auch diese HFA Sitzung in rekordzeit beendet. Für meine Abendgestaltung sicherlich schön, aber dennoch irritierend. Ist es normal, dass man so wenig diskutiert? Liegt es an der schwarz/grünen Mehrheit, dass man sich dort nicht mal bemüht sachlich über verschiedene Haushaltspositionen zu diskutieren? Ein Antrag von der “falschen” Fraktion ist nicht mal eine Gegenargumentation wert? So wird alles letztendlich dem Bürgermeister überlassen, dem ab und an sicher mal Schützenhilfe von den eigenen Leuten gut getan hätte.

Am interessantesten für mich war ein Antrag der SPD bzgl. der Erhöhung der Fördergelder für die Betreuungsvereine der Grundschulen. Die SPD stellt diesen Antrag wohl regelmässig und ich hatte diesmal begründete Hoffung, dass man aufgrund der aktuell fehlenden Hortplätze hier von Seiten schwarz/grün Bereitschaft zeigen würde, dafür zustimmen. Überlässt man doch ehrenamtlich tätigen Eltern hier eine nicht einfache Aufgabe, da sollte es doch wenigstens ein paar Euro mehr wert sein (und sicher sinnvoller angelegt, als eine Vermarktungsbroschüre für das Bauamt). Doch mal wieder einstimmige Ablehung aus dem Regierungslager, es wäre ja noch genug Geld im entsprechenden Topf, wer mehr braucht, soll dies einfach beantragen. Eine interessante Aussage. Dabei versuchen die Vereine doch mit dem Geld, das ihnen zur Verfügung steht zu haushalten. Wie soll das denn dann aussehen, wenn man ständig denkt, dass man ja mehr Geld bekommen könnte?

Noch viel interessanter natürlich in diesem Zusammenhang die Antwort auf meine Frage bzgl. der Verteilung der Fördergelder. So bekommen die Buntstifte (Brückenschule/Nord) mit ihren 41 betreuten Kindern ganze 25 000 Euro Förderung im Jahr durch die Stadt, Orkalanda (Haingartenschule) mit nur 10 Kindern mehr bekommen aber 60 000 Euro. Und wirklich erklären konnte diese Diskrepanz der Bürgermeister nicht- und auch keiner der anwesenden Verwaltungsmitarbeiter (wo war eigentlich Frau Gathof???). Nach meiner Meinung sollte man hier alles Fördergelder in einen Topf werfen und durch die Zahl der betreuten Kinder teilen. Dann bekommt jede Einrichtung diesen Betrag pro Kind ausgezahlt – das wäre doch nur gerecht, oder? An dem Thema werde ich auf jeden Fall dranbleibem

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Der Haushalt und die “Neue Mitte”

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Posted on 16th Dezember 2011 by Sylvia in Bruchköbel |StaVo

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papierstapelDie letzte Stadtverordnetensitzung stand ganz im Zeichen des Haushaltes. Der Bürgermeister stellte seinen Doppelhaushalt 2012/2013 vor. Davor hatte man sich bzgl. des Antrages zum Rettungsschirm Nettigkeiten an den Kopf geworfen. Wieder interessant, dass der Bürgermeister einen Antrag ablehnt und gleichzeitig dem Antrag entspricht. Denn eigentlich hatte der BBB nur einen Prüfauftrag gestellt, ob Bruchköbel unter die Kriterien des Rettungsschirmes für Kommunen fällt. Der Bürgermeister wertete das mal wieder als Angriff, anstatt sachlich mit dem Thema umzugehen. Aber das erlebe ich ja nicht zu ersten Mal.

Die Diskussion zu unserem Kita-Platzsharing-Antrag (nach der Beratung im HFA zur Ablehnung empfohlen) führte nochmals zu grotesken Szenen der schwarz/grünen Koalitionsspitze. Unqualifizierte und vorallem unhöfliche Zwischenrufe der Fraktionsführung von schwarz/grün und verbales Um-sich-schlagen am Rednerpult: demnächst gibt es gar keine Hortplätze mehr, weil es freiwillige Leistung ist und wir das nicht mehr leisten können und auch die kirchlichen Träger sollen sich mal warm anziehen, da gibt es auch bald keine Zuschüsse mehr. Den größten Knaller brachte Frau Bürgstein von den Grünen mit ihrer Ansicht, dass ein Kind von der Brückenschule gut und gerne zu seinem Hortplatz in der Kita Zauberweide (Kita West in der Kirlesiedlung) laufen kann. 3,5 km alleine quer durch Bruchköbel, ob Frau Bürgstein das ihrem Niels-Malte vor rund 12 Jahren auch zugetraut hätte? Frau Bürgstein schmückt sich übrigens gerne damit, Mitgründerin des Betreuungsvereins “Die Buntstifte” zu sein, es ist schon erschreckend, wie schnell man die Nöte und Sorgen als berufstätige Mutter vergessen kann. (more…)

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