Meine Zwischenbilanz zur Bürgermeisterwahl

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Posted on 12th August 2013 by Sylvia in Bruchköbel |Wahlkampf

WahlkreuzIm Bruchköbeler Kurier hat Jürgen Dick eine recht subjektive Zwischenbilanz zum Bürgermeisterwahlkampf (Brk Kurier vom 25.07.2013) gezogen. Es mag dem Sommerloch geschuldet sein, dass dies quasi als Leitartikel aufgemacht wurde und so den Eindruck einer neutralen Berichterstattung bekommen hat, tatsächlich wäre der Artikel wohl eher als Kommentar passend gewesen. Durch die Überschrift fällt sofort in den Blick, was uns der Autor vermitteln will: Dirk Vogel greift an (negativ) und die CDU „pariert geschickt“ (positiv). Interessanterweise beschäftigt sich der Text weder ausführlich mit den Angriffen, noch mit den angeblich so geschickten Reaktionen. Denn eigentlich geht es nur um den Haushalt und angeblich fehlende Wahlkampfthemen. Dabei sind die städtischen Zahlen weiter schlecht und sind demzufolge weiter als Wahlkampfthema wichtig.  Dirk Vogels Vergleich mit den Zahlen anderer Städte der gleichen Größenordnung zeigt in aller statistischen Deutlichkeit auf: Wir haben unterdurchschnittliche Gewerbesteuereinnahmen, woran auch die neue Erhöhung der Hebesätze nichts ändern wird und überdurchschnittliche Ausgaben im Bereich Verwaltung/Personal. Ohne eine strukturelle Änderung wird hier keine Besserung zu erreichen sein.

Aber zurück zum Wahlkampf: Dirk Vogel „greift an“, in dem er mehrere Konzepte zu verschiedenen Themen vorlegt. Die Überschriften dieser Konzepte mögen nicht geschickt gewählt gewesen sein, aber Negative Campaigning ist bei der SPD ja gerade hoch im Kurs, wie man  gerade im Bundestagswahlkampf sehen kann. Eine positive Formulierung hätte ich hier für geschickter gehalten. Abgesehen von den Überschriften sind die Konzepte eindeutig mehr wissenschaftlich denn politisch gehalten. An manchen Stellen fällt deutlich auf, dass Dirk Vogel mit den Feinheiten der Bruchköbeler Kommunalpolitik einfach nicht vertraut ist. Bemerkenswert: Das Schwimmbad wird als großer Defizitbringer erkannt, die Konsequenz daraus wird offen gelassen,  aus Vogels analytischer Sicht scheint sie allerdings überdeutlich. Und das von einem Kandidaten der zwei Parteien, die das Bruchköbeler Hallenbad auf städtische Kosten neu bauen lassen wollten. Die Konzepte zeigen auf jeden Fall, dass Dirk Vogel mit Plan und Verstand das Bürgermeisteramt angehen will. Die notwendige politische Erfahrung und die für das Parlament wichtigen Brückenbauerqualitäten zur Umsetzung der Konzepte sind jedoch bisher noch nicht zu erkennen.

Die CDU hingegen geht mit dem Gegenkandidaten zu „ihrem“ Bürgermeister eher merkwürdig um. Es gab eine Zeit, da las man den Namen Vogel mehr in CDU Pressemitteilungen, als in denen der SPD. Und sich in Leserbriefen über Zeitungsfotos wegen einer erhobenen Faust aufzuregen, das hat einfach nur Kindergartencharakter (sorry, lieber Reiner). Bisher ist vom Bürgermeister nicht zu hören, welche konkreten Ideen in der Sache er für die nächsten sechs Jahre seiner Amtszeit hat. Von der Partei des Amtsinhabers gab es vermutlich deswegen auch keine Meldung zur offiziellen Nominierung des Kandidaten Maibach. Aber Hauptsache man kann die Ernsthaftigkeit des Dirk Vogel unterstützenden Bündnisses in Frage stellen. Dieses Bündnis halte ich zwar auch nicht für zielführend, allerdings aus ganz anderen Gründen.

Vielmehr wird durch diese Art Wahlkampf die allgemeine, aber vor allem die besondere Bruchköbeler Politikverdrossenheit weiter geschürt. Ein Leserbrief von Robert Breitenbach im letzten Bruchköbeler Kurier hat ausgedrückt, was immer wieder aus den unterschiedlichsten Richtungen zu hören ist. Dieses kindische Gezanke um die Vergangenheit oder Gesten auf Pressefotos bringt Bruchköbel in der Sache nicht weiter. Und das ist bei weitem keine Einzelmeinung. Wir aktiven Kommunalpolitiker sollten uns wirklich unserer Verantwortung bewusst sein, denn die lokale Politik(er)verdrossenheit  hat auch einen großen Einfluss auf die allgemeine Unzufriedenheit mit der Politik in Bund und Land. Umgekehrt haben wir aber meines Erachtens die Möglichkeit durch sachorientiertes Verhalten hier vor Ort diesem allgemeinen Trend etwas entgegen zu setzten.

Und was die Konsequenz zum jetzigen Stand des Bürgermeisterwahlkampfes angeht, drückt das Resümee des Leserbriefschreibers  aus, was viele Bruchköbeler Bürger ganz offen äußern: „Ich war noch nie so unentschlossen, wem ich meine Stimme gebe und überhaupt“. Aber es ist ja – zugegeben – noch viel Zeit, daran etwas zu ändern, damit aus dem Gezanke um Gesten und Vergangenes endlich ein Wettstreit um umsetzbaren Ideen und Konzepten für Bruchköbel werden kann.

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Brückenbauer gesucht

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Posted on 6th Juni 2013 by Sylvia in Bruchköbel |Wahlkampf

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Brk_KurierZum aktuellen Artikel von Jürgen Dick  “Premium-Strategie für die Innenstadt” durfte ich im aktuellen Bruchköbeler Kurier einen Kommentar schreiben.

Dort musste ich mich etwas kürzer fassen, hier kann ich manche Sachen etwas besser erklären und bin gespannt auf Meinungen dazu.

Dass Bürgermeisterkandidat Dirk Vogel den Planungen zur Neuen Mitte in seinem Konzept kein großes Gewicht bemisst, ist nicht wirklich überraschend. Seit Bekanntwerden der Planungen für einen Rathausabriss haben die Bruchköbeler Sozialdemokraten immer wieder eine mögliche Renovierung des Rathauses als Alternative ins Spiel gebracht.  Die in der Bürgerbefragung gewünschte Einbeziehung des Rathaus/Rewe-Areals in die Planungen zur Innenstadtentwicklung kann natürlich auch in einer solchen Maßnahme umfasst sein. Die vermutete Sehnsucht nach Bewahrung wäre doch eigentlich keine originär sozialdemokratische Haltung. Vielmehr denkt doch jeder Hausbesitzer ähnlich, wer reißt schon sein Haus ab, nur weil es renovierungsbedürftig ist. Außerdem gibt es Blaupausen aus anderen Kommunen bei vergleichbaren Fällen. Knackpunkt ist dabei, wie bei so Vielem in diesen Zeiten, die Frage der Finanzierung. Und es bleibt die Frage, ob die Fläche im Zentrum nicht gewinnbringender für die Bruchköbeler Bürger gestaltet werden sollte. Denn die Bruchköbeler wünschen sich vor allem mehr Aufenthaltsqualität in der Innenstadt. Ob man die mit einer Sanierung des Rathauses schaffen kann, ist doch sehr fraglich. In Dirk Vogels Konzept gibt durchaus einige interessante Aspekte und so ganz verstehe ich nicht, dass diese Ideen teilweise ins Lächerliche gezogen werden. Man sollte sich nicht nur die Schlagworte ansehen und dann urteilen. Ich würde mir wünschen, dass unser amtierender Bürgermeister mal soviel Energie in ein Konzept legen würde/gelegt hätte. Da hört man immer wieder: Machbarkeitsstudie Version 3. Das kann es nach dieser langen Zeit der Diskussionen nun mal auch nicht sein. Bzgl. Rathaus hätte ich mir aber vom Kandidaten Vogel auf jeden Fall etwas mehr “Visionen” statt alter Ideen gewünscht.

Fakt ist, egal wer die Wahl im November gewinnen wird, er wird als Bürgermeister in Sachen Innenstadtentwicklung eine breite Basis in der Politik und in der Bevölkerung suchen müssen. Weder das Lager der absoluten Bewahrer noch der kompletten Erneuerer in Sachen Innenstadt haben in der Stadtverordnetenversammlung und unter den Bruchköbeler Bürgern eine deutliche Mehrheit. Für die Umsetzung solch wegweisender Entscheidungen ist dies aber zwingend notwendig. Sonst droht die nächste turbulente Bürgerversammlung wie vor rund einem Jahr zurNeuen Mitte“. Ein Bürgermeister wird nur erfolgreich unsere Stadt voran bringen können, wenn er es schafft mit seinen Ideen Brücken zwischen den unterschiedlichen Meinungen zu bauen, statt sich hinter einer Position zu verschanzen. Das gilt übrigens gerade in der Bruchköbeler Politik für viele Bereiche, nicht nur hinsichtlich der Stadtentwicklung. Kreativität und Führungsstärke sind gefragt, um Bruchköbel aus dem Dornröschenschlaf zu wecken. Der Herausforderer und seine bisher bekannten Konzepte überzeugen bisher in dieser Hinsicht nicht wirklich. Und vom derzeitigen Amtsinhaber und Bürgermeisterkandidaten Maibach hat man keine Konzepte, Ideen und Ziele für die nächsten sechs Jahre lesen oder hören können. Seine Internetseite schlummert seit 6 Jahren ebenfalls im Dornröschenschlaf, vielleicht gerade deshalb eine interessante Lektüre

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