Transparenz, Meinungsfreiheit und die Politik

2 comments

Posted on 22nd September 2011 by Sylvia in Medien |Netzpolitik

, ,

dmackDie Grünen im MKK zeigen aktuell, wie man Wähler zu den Piraten vergraulen kann (Quelle: hr-online). So wurde ein Mitglied der Kreistagsfraktion von seinem Amt als stellvertretender Fraktionsvorsitzender gedrängt, weil er in seinen Tweets und in seinem Blog nicht die Meinung der restlichen Fraktionsführung vertritt.  So verlangte die Fraktionsführung tatsächlich, sich Tweets und Blogbeiträge zur Genehmigung vorlegen zu lassen, wenn Herr Mack im Fraktionsvorstand bleiben möchte. Man mag ja von der Person Daniel Mack halten, was man will, aber ein solches Verhalten ist sowas von Vorgestern, dass ich mich immer wieder fragen muss, warum die Grünen immer noch den Nimbus “alternativ” haben und auch deswegen gerade von den Jüngeren gewählt werden.  Das Verhalten ist alles sowas von spießig – unfassbar. Wie man es sich offensichtlich in der Grünen-Fraktion wünscht, so wird Politik in Zukunft nicht mehr funktionieren. Blogbeiträge und Twittermeldungen sind nun mal keine Presseerklärungen.Das Internet – vorallem aber das mobile Internet – verändert die Kommunikation. Darauf muss man sich einlassen und man muss versuchen es zu verstehen. Von Streisand-Effekt hat man bei den Grünen im MKK offensichtlich auch noch nichts gehört, denn die “beanstandeten” Tweets werden doch genau so erst in einer breiten Öffentlichkeit bekannt gemacht.

Frei gewählte Abgeordnete dürfen ihre Meinung jenseits eines Fraktionszwanges frei äußern, wenn es als persönliche Meinung deklariert ist, was hier klar geschehen ist. Übrigens habe ich auch schon meinen Anpfiff von “höchster Stelle” wegen meiner kommunalpolitischen Äußerungen hier bekommen, aber natürlich nicht aus den eigenen Reihen. Denn wir sind ja liberal :-)

VN:F [1.9.22_1171]
Rating: 0 (from 0 votes)