Sind die Grünen noch grün?

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Posted on 30th August 2012 by Sylvia in Bruchköbel |Bürgerbeteiligung

Die Grünen in Bruchköbel haben uns aktuell im Bruchköbeler Kurier mit einem kurzweiligem Text beglückt, soviel Kreativität kennt man von dieser Seite sonst ja eher nicht.  Ein Rundumschlag und ein Rückblick vor allem auf das letzte Jahr. Leider mit ein paar sachlichen Fehlern, die ich dann doch gerne wenigstens für meinen Part hier richtig stellen möchte:

Zitat: „So viel Freiheit, Unabhängigkeit und Liberalität gab es im Bruchköbeler Parlament noch nie – da kann man schon mal den Überblick verlieren. Etwa, indem man eine pauschale 10-prozentige Stellenkürzung bei den städtischen Angestellten im Haushalt verankern will. 10 Prozent – das sind 25 von rund 250 Arbeitsplätzen. Ob es dann so richtig dazu passt, die Servicezeiten im Rathaus und im Wertstoffhof auszudehnen? Wahrscheinlich ebenso gut, wie die Forderung nach einem Ausbau des Hortplatzangebots – einer freiwilligen Leistung der Stadt, die noch mit der Finanzaufsicht des Kreises darum kämpft, die Kita-Öffnungszeiten etwas flexibler gestalten zu dürfen. Schon interessant, wenn Liberale nach mehr Staat rufen.“

Schön ist, dass Freiheit und Liberalität im Stadtparlament auch in den Augen der Grünen zugenommen haben. Nicht schön ist, dass Fakten falsch dargestellt werden. So haben wir keine Erweiterung der Öffnungszeiten gefordert, sondern eine Verlagerung. Weniger Vormittags und mehr Nachmittags. Dafür muss man das vorhandene Personal nur anders einsetzten. Und die Hortplätze? Aufgrund des Mangels an ausreichend Plätzen in manchen Kitas haben wir ein Teilen von Plätzen angeregt, um alle Ressourcen auszuschöpfen. Es gibt genug Hortkinder, die nur an zwei oder drei Tagen in den Hort gehen. Warum also nicht die restlichen freien Zeiten an andere Kinder vergeben? Wir rufen doch in beiden Fällen nur nach mehr Effektivität im Rathaus, diese Notwendigkeit wird wohl niemand bestreiten können. Aber offensichtlich war bei  bei den Grünen zu diesen Themen selektives Hören angesagt…

Wirklich bemerkenswert fand ich allerdings diesen Absatz:
Zitat: „Ach ja, die Entscheidungen. Noch nie gab es für ein Projekt in Bruchköbel eine derart breite öffentliche Debatte und Bürgerbeteiligung, wie Uwe Ringel sie für die ’Neue Mitte’ angelegt hatte. Nachdem einige die Möglichkeit der Bürgerbeteiligung lautstark genutzt hatten, entdeckten auf einmal alle Fraktionen, dass es ganz viel mehr Bürgerbeteiligung braucht. Manchmal drängte sich der Eindruck auf, dass die Bürgerinnen und Bürger am besten alles selbst entscheiden sollten, so dass die Fraktionen gar keine Verantwortung mehr tragen müssten  – bis dann doch einige helle Köpfe auch des neuen Kleeblatts der oppositionellen Mehrheit erkannten, dass sie von den Bürgern gewählt worden waren, um für sie Entscheidungen zu treffen. ’Repräsentative Demokratie’ heißt das Zauberwort. Obwohl… vielleicht sollten wir die Bürgerinnen und Bürger in einem Volksentscheid auch darüber abstimmen lassen, ob der Stechmückenplage im südlichen Bruchköbel ein Ende gesetzt werden soll. Dann aber bitte die Schneckeninvasion in den Roßdorfer Vorgärten nicht vergessen!“

Also, von einer breiten Bürgerbeteiligung zur ehemaligen „Neuen Mitte“ kann ja nun keine Rede gewesen sein. Und die generelle Skepsis zur Bürgerbeteiligung allgemein klingt doch aus diesem Absatz genauso heraus, wie aus den zahlreichen öffentlichen und nicht öffentlichen Bemerkungen von Uwe Ringel zu diesem Thema („Die Bürger verstehen das doch gar nicht“).  Dabei sind doch Bürgerbeteiligung, Volksabstimmungen und Transparenz urspünglich auch grüne Programme gewesen. Aber das war einmal. Bürgerentscheide haben sich schon zu oft gegen grüne Projekte gewendet und Transparent will man schon lange nicht mehr sein. Heute hat man solche Angst vor neuen Entwicklungen und neuen Ideen, das könnte man fast im eigentlichen Wortsinn als konservativ (erhalten, bewahren) bezeichnen. Vielleicht sind sie auch einfach in den 90ern stehen geblieben, wie es ja in der korrekten Bezeichung der Partei Bündnis 90/Die Grünen zu lesen ist, und vergisst dabei die Weiterentwicklung? Ich bin auf jeden Fall genauso gespannt, wie es weiter gehen wird. Übrigens – der mitmenschliche Aspekt kommt bei mir weiter ganz sicher nicht in die Warteschleife.

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  1. Martin Reisbeck says:

    Danke Frau Brau, dass Sie sich dieses Themas angenommen habe. Ich schob die faltenreiche Nabelschau der Grünen auf dem Schreibtisch hin und her und wusste, da muss man unbedingt was zu sagen. Die betteln um Aufmerksamkeit. Mit dem Ding wollen die eine Behandlung im Bruchköbler gewinnen, aber nein, ich brachte es einfach nicht fertig, mich mit einer Partei zu befassen. Wer will sich mitr einer Partei befassen, die gefühlte graue Panther mit der gefühlten Bauernpartei zu einem gefühlten Beamtenparadies fusioniert haben. Ich nehme wahrscheinlich die Grünen nicht ernst genug. FDP, CDU, SPD und BBB geben aber immer was von sich, das man gerne aufgreift, um es kernig zu lutschen. Aber die Grünen? Nee, also echt nicnt. Nicht Fisch, nicht Fleisch, vielleicht Tofu. Auf alle Fälle aber labberig. Danke, dass Sie das angefasst haben!

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    30th August 2012 at 21:22

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