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Ein Satz mit X…. « Sylvia Braun

Ein Satz mit X….

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Posted on 13th Juni 2015 by Sylvia in Bruchköbel |StaVo

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In der letzten Stadtverordnetensitzung am 09.06.15 sollte eigentlich der Bruchköbeler Haushalt beschlossen werden. Bereits nach der HFA Sitzung eine Woche zuvor war klar gewesen, dass eine Mehrheitsfindung nicht einfach werden würde. Erfreulich aus unserer Sicht war jedoch, dass fast alle Anträge der FDP-Fraktion teilweise auch mit breiter Mehrheit zur Annahme empfohlen wurden. Es vermehrten sich jedoch die Anzeichen, dass eine tragfähige Mehrheit für den Haushalt als Ganzes nicht zustanden kommen wird. Eine Stunde vor Beginn der Stadtverordnetensitzung schlug der Bürgermeister plötzlich vor, die Haushaltsberatung von der Tagesordnung zu nehmen, da die GRÜNEN auf seine kurzfristige Anfrage hin Gesprächsbereitschaft gezeigt hatten.

Die CDU beantragte, die Punkte zur Haushaltsberatung von der Tagesordnung zu nehmen. Da eine Ablehnung des Haushaltes in dieser Sitzung den Prozess weiter in die Länge gezogen hätte, haben wir dieser Änderung der Tagesordnung gemeinsam mit CDU und GRÜNEN zugestimmt. Nun wird der Haushalt bei der nächsten Sitzung im Juli wieder auf der Tagesordnung stehen, erste Gespräche dazu sind jetzt geplant, Ausgang ungewiss…

Verabschiedet wurde in der letzten Sitzung die Erhöhung der Kita-Gebühren mit einem interfraktionellen Änderungsantrag auf Basis unseres Antrages. Auch wenn dies eine deutliche Mehrbelastung für die Eltern bedeutet, so ist es uns gelungen die Erhöhungen in einem moderaten Rahmen zu halten, einen nicht mehr zeitgemäßen Beschluss zu einer starren Elternbeteiligung an den Kosten aufzuheben und für die Zukunft eine grundsätzliche Veränderung in der Struktur anzustoßen mit flexiblen Buchungsmöglichkeiten, veränderten Betreuungszeiten und einem neuen Gebührenmodell.

Ein weiterer Beschluss aus der letzten Sitzung betrifft die Grundsteuer B, diese wird nun auf einen Hebesatz von 431 angehoben. Wir haben dieser Erhöhung schweren Herzens zugestimmt, da eine Genehmigung des Haushaltes sonst von der Kommunalaufsicht versagt worden wäre. Defizitäre Kommunen, wie wir es nun mal immer noch sind, müssen einen Hebesatz von 10 Prozent über dem Hebesatz vergleichbarer Kommunen vorweisen, um überhaupt einen Haushalt genehmigt zu bekommen. Der von der Opposition bevorzugte Weg, gegen dieses Vorgehen der Kommunalaufsicht zu klagen, halten wir für einen zu langwierigen und vor allem teuren Weg. Ziel muss es in unseren Augen sein, so schnell wie möglich wieder handlungsfähig zu werden.

Noch ein Wort zu unserem neuen Fraktionsmitglied Katja Lauterbach. Mit ihr als ehemalige Fraktionsvorsitzende der CDU haben wir und ich persönlich in den letzten Jahren so manche Schlacht gemeinsam geschlagen und selbst wenn wir nicht immer auf der selben Seite gekämpft haben, so sind wir immer fair und offen miteinander umgegangen.  Mit Katja kann man gut zusammenarbeiten und mit ihrem Wissen und ihrer  politschen Erfahrung wird sie eine Bereicherung unserer Fraktion sein. Und alle die jetzt freudig einen Zickenkrieg erwarten, werde ich leider enttäuschen müssen.

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1 Comments
  1. Martin Reisbeck says:

    Das mit dem Zickenkrieg, liebe Frau Braun, gründet wahrscheinlich auf einer Forumsbemerkung von mir. Ich bin jetzt mal so frei, das anzunehmen. Daher fühle ich mich zu einem Statement förmlich gezwungen.

    Niemanden wird es je enttäuschen, wenn es in Ihrer Partei zu keinem Zickenkrieg kommt. Es ist jedoch Fakt, dass die neue, personelle Zusammensetzung ihrer Partei das Potential für Zickenkrieg um mindestens 100 Prozent erhöht hat. Es ist immer erhöhtes Potentialgefälle, was eine Sache spannend erscheinen lässt. Herzlichen Glückwunsch zur neuen, spannenden FDP.

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    13th Juni 2015 at 08:05

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