50 Jahre – und weiter so?

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Posted on 16th August 2014 by Sylvia in Bruchköbel |Wahlkampf

Stuhlreihe_buntLange hat es mich nicht mehr so in den Finger gejuckt, etwas aus meiner ganz persönlichen Sicht zur Bruchköbeler Kommunalpolitik zu schreiben. Aber die Pressemeldung (Update) der Bericht über ein Pressegespräch (um so schlimmer) der CDU Bruchköbel im Hanauer Anzeiger vom 15.08.14 zum 50-jährigen Bestehen des Ortsverbandes ist doch ein willkommener Anlass, um jenseits von Partei-Pressemeldungen dazu etwas zu sagen.

Interessant schon mal, dass die CDU laut diesem Artikel dem Bürger die Richtung vorgeben will. Es ist in einer Demokratie doch eigentlich umgekehrt? Der Bürger gibt durch sein Kreuz den Parteien die Richtung vor, oder? Und das ewige Jammern über die anderen Parteien, die sich erdreisten eine eigene (andere) Meinung zu haben und dabei angeblich ach so unsachlich sind: Wer hat sich denn – ganz unsachlich – nicht an die wirklich mühevoll vereinbarten Kompromisse zum letzten Haushalt gehalten? Die Bruchköbeler CDU mit ihrem Vorsitzenden! Dass Katja Lauterbach als Fraktionsvorsitzende, die wohl die meiste Arbeit damit hatte und hat, Kompromisse zu finden und den Laden am Laufen zu halten, in diesem Artikel nicht mal erwähnt wird, spricht auch Bände. Auch Katja Leikert ist hier nur als “Kandidatin” erwähnt (Update Zitat: Der CDU-Vorsitzende freut sich “über die Wahl von Katja Leikert zur Kandidatin”), dabei ist sie seit nun fast einem Jahr die direkt gewählte Bundestagsabgeordnete in unserem Wahlkreis. Das alles drückt doch sehr die Wertschätzung der alten CDU-Männer für “ihre” Frauen an vorderster Front aus. Ein wirkliches Armutszeugnis in der heutigen Zeit. Fehlt nur noch, dass vom „Mädchen“ die Rede ist.

Natürlich ist der Bürger Grabenkämpfe leid, wie Katja Leikert im Artikel anmerken darf, das ist keine Frage. Aber nicht jede politische Auseinandersetzung ist doch gleich ein Grabenkampf. Natürlich, mit einer absoluten Mehrheit in den guten alten Zeiten gab es so was nicht. Aber die Bürger haben nun mal bereits mehrfach anders entschieden, um nicht zu sagen der CDU die Richtung vorgegeben. Wir werden sehen, ob mit dieser Art tatsächlich wieder die von der CDU gewünschten klaren Verhältnisse erreicht werden können, um dann endlich wieder jeden politischen Diskurs – Achtung Wortspiel – im Keim ersticken zu können. Dabei wären doch ohne diesen oft sehr kreativen Diskurs viele positive Veränderungen in den letzten drei Jahren so nicht möglich gewesen.

Mir ist und war an einer guten Zusammenarbeit im Sinne der Sache gelegen und das wird auch weiterhin so sein, aber dazu gehört auch, dass man andere Meinungen respektiert und sich vor allem an Vereinbarungen hält. Alles andere schafft kein Vertrauen und ist keine gute Basis für eine Zusammenarbeit. Das scheint bei Teilen der CDU Bruchköbel immer noch nicht in den Köpfen angekommen zu sein. Für Bruchköbel ist eben genau dieses Verhalten auf Dauer einfach nur schädlich. Aber es sind ja bald wieder Kommunalwahlen, bei denen der Wähler der Politik die Richtung vorgeben wird.

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Habemus Bürgermeister

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Posted on 11th November 2013 by Sylvia in Bruchköbel |Wahlkampf

Quelle: www.hr-online.deBruchköbel hat gewählt. Meine Glückwünsche an den alten und neuen Bürgermeister. Eine elend lange Zeit des Wahlkampfes geht nun endlich vorüber, die mich mal wieder am Sinn und Zweck der Direktwahl eines Bürgermeisters zweifeln lässt. Die Wahlbeteiligung war im Gegensatz zur tollen Wahlbeteiligung zur Bundes- und Landtagswahl im September mit jetzt nur 47,4 Prozent nicht berauschend, aber immer noch tolerabel für eine Bürgermeisterwahl. Es ist schon interessant, dass kommunale Politik, die man doch direkt greifen kann, weniger interessiert als die oft so abstrakte Bundespolitik.

Nun geht es weiter im Geschäft. Es wird spannend, wie schnell die örtliche Union aus ihrem verdienten Freundrausch erwacht (hat jemand gesungen?), denn für den Haushalt müssen bald Mehrheiten gefunden werden. Ich persönlich empfand viele Leserbriefe und Pressemitteilungen aus dem Maibach-Lager im Wahlkampfendspurt als überflüssig und im Ton vergriffen. Man sollte auch in einem Wahlkampf nicht zuviel Porzellan zerschlagen, in die Scherben könnte man noch lange danach treten.

Es wird sicher auch interessant, welche Veränderungen es bei SPD und BBB geben wird. Diese Zusammenarbeit mit dem BBB war für die SPD in meinen Augen genau so ein taktische Fehler in diesem Wahlkampf,  wie der Verzicht des BBB auf einen eigenen Kandidaten. Dies könnte bei den Genossen wie beim BBB zu innerparteiliche Konsequenzen führen. Der BBB hat trotz aller Bemühungen sein seit 6 Jahren bestehendes Ziel verfehlt , Maibach als Bürgermeister abzulösen. Vielleicht kann man jetzt ganz langsam wieder den Weg zurück zur Mutterpartei oder besser gesagt Muttipartei finden? Das gäbe es auch endlich wieder “klare Verhältnisse” in Bruchköbel.

Frank Breitenbach hat ein tolles Ergebnis für sich persönlich erzielt. Ich würde mir wünschen, dass er diesen Schwung mitnimmt und sich auch zwischen den Bürgermeisterwahlen politisch für unsere Stadt einbringt.

Wir Liberale haben uns in diesem Wahlkampf bewusst zurück gehalten, kein eigener Kandidat, keine Wahlempfehlung. Wie im Übrigen die Grünen auch, dort hat man sich gar nicht zu den Thema geäußert. Aber nun gilt es weiter Entscheidungen im Sinne der Stadt zu treffen, schon morgen steht die erste Haushaltsberatung an. Besser ist durch diese Wiederwahl nichts geworden, allerdings auch nichts schlechter. Also, weiter gehts!

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