Ein Satz mit X….

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Posted on 13th Juni 2015 by Sylvia in Bruchköbel |StaVo

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In der letzten Stadtverordnetensitzung am 09.06.15 sollte eigentlich der Bruchköbeler Haushalt beschlossen werden. Bereits nach der HFA Sitzung eine Woche zuvor war klar gewesen, dass eine Mehrheitsfindung nicht einfach werden würde. Erfreulich aus unserer Sicht war jedoch, dass fast alle Anträge der FDP-Fraktion teilweise auch mit breiter Mehrheit zur Annahme empfohlen wurden. Es vermehrten sich jedoch die Anzeichen, dass eine tragfähige Mehrheit für den Haushalt als Ganzes nicht zustanden kommen wird. Eine Stunde vor Beginn der Stadtverordnetensitzung schlug der Bürgermeister plötzlich vor, die Haushaltsberatung von der Tagesordnung zu nehmen, da die GRÜNEN auf seine kurzfristige Anfrage hin Gesprächsbereitschaft gezeigt hatten.

Die CDU beantragte, die Punkte zur Haushaltsberatung von der Tagesordnung zu nehmen. Da eine Ablehnung des Haushaltes in dieser Sitzung den Prozess weiter in die Länge gezogen hätte, haben wir dieser Änderung der Tagesordnung gemeinsam mit CDU und GRÜNEN zugestimmt. Nun wird der Haushalt bei der nächsten Sitzung im Juli wieder auf der Tagesordnung stehen, erste Gespräche dazu sind jetzt geplant, Ausgang ungewiss…

Verabschiedet wurde in der letzten Sitzung die Erhöhung der Kita-Gebühren mit einem interfraktionellen Änderungsantrag auf Basis unseres Antrages. Auch wenn dies eine deutliche Mehrbelastung für die Eltern bedeutet, so ist es uns gelungen die Erhöhungen in einem moderaten Rahmen zu halten, einen nicht mehr zeitgemäßen Beschluss zu einer starren Elternbeteiligung an den Kosten aufzuheben und für die Zukunft eine grundsätzliche Veränderung in der Struktur anzustoßen mit flexiblen Buchungsmöglichkeiten, veränderten Betreuungszeiten und einem neuen Gebührenmodell.

Ein weiterer Beschluss aus der letzten Sitzung betrifft die Grundsteuer B, diese wird nun auf einen Hebesatz von 431 angehoben. Wir haben dieser Erhöhung schweren Herzens zugestimmt, da eine Genehmigung des Haushaltes sonst von der Kommunalaufsicht versagt worden wäre. Defizitäre Kommunen, wie wir es nun mal immer noch sind, müssen einen Hebesatz von 10 Prozent über dem Hebesatz vergleichbarer Kommunen vorweisen, um überhaupt einen Haushalt genehmigt zu bekommen. Der von der Opposition bevorzugte Weg, gegen dieses Vorgehen der Kommunalaufsicht zu klagen, halten wir für einen zu langwierigen und vor allem teuren Weg. Ziel muss es in unseren Augen sein, so schnell wie möglich wieder handlungsfähig zu werden.

Noch ein Wort zu unserem neuen Fraktionsmitglied Katja Lauterbach. Mit ihr als ehemalige Fraktionsvorsitzende der CDU haben wir und ich persönlich in den letzten Jahren so manche Schlacht gemeinsam geschlagen und selbst wenn wir nicht immer auf der selben Seite gekämpft haben, so sind wir immer fair und offen miteinander umgegangen.  Mit Katja kann man gut zusammenarbeiten und mit ihrem Wissen und ihrer  politschen Erfahrung wird sie eine Bereicherung unserer Fraktion sein. Und alle die jetzt freudig einen Zickenkrieg erwarten, werde ich leider enttäuschen müssen.

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Gute Vorsätze im Mai

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Posted on 1st Mai 2015 by Sylvia in Bruchköbel |StaVo

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gesellschaftLange habe ich hier nichts mehr geschrieben und ich muss auch zugeben, es wird durch den Anstieg der Kommunikation über Facebook und Whatsapp schwieriger wird, noch Zeit für ein paar Zeilen für diese Seite zu finden. Aber erst kürzlich war ich wieder dankbar für mein persönliches, kommunalpolitisches Archiv und deswegen versuche ich dies weiterzuführen.

Die letzten Monate waren turbulent und lehrreich. Aber ich halte mich diesbezüglich an einen weisen Satz, den ich mal gelesen habe: Manche Kränkung muss man einfach wegstecken können. Sich ständig überlegen, wie man denn angemessen darauf reagieren soll, dieses sinnlose Hin- und Her – das kann man sich doch sparen.

Also, was gibt es Neues, was ist passiert? In Kurzform: Seit der Zurückweisung des Haushaltes gab es unzählige interfraktionelle Sitzungen mit dem Bürgermeister. Interessant waren die Einblicke in die Verwaltung, die uns durch die verschiedenen Vorträge zu gewünschten Themen gewährt wurden. Ansonsten scheiterten die Gespräche genau wie letztes Jahr am gleichen Problem, es fühlte sich einfach niemand so richtig verantwortlich und so gab es wenig Konzept in den Runden. Der Stadtverordnetenvorsteher hat es zwar versucht, ist dafür aber wohl einmal zu oft angegangen worden. Nun ist ein neuer Haushalt eingebracht und im Mai haben wir deswegen einen Beratungsmarathon mit ungewissem Ausgang vor uns.

Vorherrschendes Thema in den letzten Monaten war auch die Erhöhung der Kita-Gebühren. Die Naivität, mit der von mancher Seite an dieses Thema herangegangen wurde, belustigt mich noch heute. Zwar war ein Konsens aller Parteien da, dass die Gebühren erhöht werden müssen und sogar in der Elternschaft hatte diesbezüglich ein Einsehen. Aber so ganz ohne Kompromisse konnte es eben nicht gehen. Der Magistrat hat sich – trotz aller berechtigten Einwände und Verbesserungsvorschläge – keinen Millimeter von seiner ursprünglichen Vorlage wegbewegt und erntete dafür viel Unverständnis. Letztendlich gehen wir wegen dieser Haltung nun in eine weitere Extra-Beratungsrunde, weil man erst 5 Minuten vor 12 erkannt hat, dass es so nicht geht. Persönlich bedauerlich fand ich in diesem Zusammenhang aber vor allem den Rücktritt meiner Fraktionsvorsitzendenkollegin der CDU, Katja Lauterbach, auch wenn ich ihre Beweggründe verstehen und nachvollziehen kann. Aber sie wird fehlen und das wird auch bald ihre Partei merken.

Natürlich gab es noch zahlreiche andere Themen, aber das würde hier zu weit führen und dann wird es doch nichts mehr mit meinem guten Vorsatz wieder mehr zu schreiben.

Was war sonst noch? Seit ein paar Wochen habe ich dann noch ein neues Amt inne, den Vorsitz unseres Ortsverbandes. Auch wenn es eine zusätzliche Belastung ist, wir sind ein gutes Team und blicken deshalb zuversichtlich der Kommunalwahl entgegen. In diesem Zusammenhang setze ich aber auch auf die vielen aktiven Bruchköbeler Bürger, die sich in den vergangenen Jahren themenbezogen z. B. in Sachen Kita-Gebühren, Neue Mitte etc. für unsere Stadt eingesetzt haben: Wir brauchen noch Verstärkung für unsere Liste! Eine Parteimitgliedschaft ist übrigens keine Vorraussetzung, denn mir ist durchaus klar, wie viel Vertrauen die FDP aus Landes- und Bundesebene in den letzten Jahren verspielt hat. Aber entscheidend in der Kommunalpolitik sind immer die Leute vor Ort – und hier gilt für mich und mein Team: Bruchköbel zählt, nicht Ideologien oder persönliche Eitelkeiten! Und auch wenn es nach außen oft nicht so wirkt oder dargestellt wird, aber es mach Spaß sich mit den unterschiedlichen Themen zu beschäftigen, man hat die Möglichkeit Akzente zu setzten und manchmal kann man den schwerfällige Dampfer wieder in die richtige Richtung zu lotsen. Und frei nach den Ärzten: Parteiübergreifend trifft man auf Menschen, von denen man weiß, die sind genauso verrückt wie man selbst, seine Freizeit auf diese Art und Weise zu verbringen. Und das ist für mich persönlich ein absoluter Gewinn.

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