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Bruchköbeler Wutbürger? « Sylvia Braun

Bruchköbeler Wutbürger?

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Posted on 24th Mai 2012 by Sylvia in Bruchköbel

Bild © Andreas Strobel

In der letzte Woche fand die Bürgerinformationsveranstaltung zur „Neuen Mitte“ statt. Zum Ablauf der Veranstaltung gibt es bereits einige Veröffentlichungen: Die recht sachliche Betrachtung direkt nach der Veranstaltung von Jürgen Dick im Kurier, die „Wir haben nicht verstanden“-Pressemitteilung des Stadtmarketing, die Betrachtungen zu den Entwicklungen der letzten Woche im Kurier und natürlich die Ausführungen des „Literaten von Dawillichleben“ Martin Reisbeck. Möge sich jeder, der nicht an dem Schauspiel teilhaben konnte, ein eigenes Bild daraus machen.

Für mich bleiben folgende (nicht unbedingt nur neuen) Erkenntnisse:

  • Eine depressive Rede mit Horrorszenarien erzeugt keine Aufbruchstimmung.
  • Technik wie Notebook und Beamer sollten richtig bedient und eingesetzt werden können.
  • Gruppenarbeit und Flipcharts eignen sich definitiv nicht für eine Veranstaltung mit rund 400 Teilnehmern.
  • Es wurde zu einer  Informationsveranstaltung eingeladen, dann müssen Fragen auch direkt und sofort beantwortet werden, nicht später nur ein paar extra ausgesuchte oder gar im Nachgang ganz untransparent per Mail. Selbst eine Zusammenfassung der Fragen auf der Internetseite wird den Bürgerfragen durch die vorab wertende Zusammenfassung in dieser Form nicht gerecht.
  • Mütter mit kleinen Kindern gehören zur immobilen Gesellschaftsgruppe.
  • Häuser werden  für 25 Jahre gebaut!
  • Das Kerngeschäft von Kommunen ist nicht das Bauen und die Unterhaltung von Gebäuden.
  • Die Rathaussanierung kostet 5 – 7 Millionen Euro. Was so teuer ist, bleibt weiter unklar.
  • Als Baustadtrat sagt man erst nach rund drei Stunden etwas zum Thema.
  • Zahlen, Daten und Fakten sind offenbar nicht das Kerngeschäft unserer Stadtspitze.

Interessant war, dass die Argumente der anwesenden Bürger genau die Bedenken wieder gegeben haben, die alle Oppositionsfraktionen im gesamten Prozess mehrfach geäußert haben (siehe bzw. meine Haushaltsrede 2012). Und erst jetzt scheint es bei Schwarz/Grün tatsächlich angekommen zu sein. Offensichtlich hat man aus den Verfahren zur Biogasanlage Roßdorf nichts gelernt, denn hier ist es doch ganz ähnlich gewesen. Auch hier konnte erst die gebündelte Bürgerwut  die CDU zum Umdenken bringen.

Wobei ich mir auch die Frage gestellt habe, warum es außgerechnet in Bruchköbel immer wieder soweit kommen muss. Macht unser Wasser besonders renitent? Oder liegt es vielleicht doch an der falschen Kommunikation durch unsere Stadtführung und an der mangelnden Transparenz, dass sich bei solchen Projekten gleich massiver Widerstand bildet, der dann auch dann und wann leider auch unsachlich wird? Wie läuft das in anderen Kommunen? Wenn ich den Artikel aus den HA vom 25.05.2012 zum Hessischen Stadtmarketingtag lese (ist leider nicht online verfügbar), bekomme ich den Eindruck, dass solche Prozesse woanders geschickter angegangen werden. Rechtzeitige Bürgerbeteiligung und Transparenz sind immer wieder die Schlagworte, um ein „Wutbürgertum“ gar nicht erst entstehen zu lassen. Auch die Bundesregierung scheint mit einem aktuellen Gesetzesentwurf zur Bürgerbeteiligung in Planfeststellungsverfahren in diese Richtung zu gehen.

Traurig ist dabei, dass auf diesem Weg das Vertrauen in die gesamte Bruchköbeler Politik weiter verspielt wurde. Es wird viel Mühe kosten, dieses Vertrauen auch für einen Neustart der Innenstadteneuerung zurück zu gewinnen, da wird der ein oder andere sicher noch über seinen Schatten springen müssen. Aber es ist auch eine großartige Chance mit den vielen Ideen, die in den letzten Wochen vorallem von den Bürgern entwickelt wurden, nun einen Neuanfang für eine Erneuerung des Stadtzentrums und darüber hinaus zu wagen –  für eine positive Entwicklung unserer Stadt.

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